Impressum auf persönlichen Websites: Pflichtangaben und Zuständigkeiten verständlich einordnen

Persönliche Websites dienen unterschiedlichen Zwecken: Sie stellen ein Portfolio vor, dokumentieren ein Hobby oder veröffentlichen regelmäßig redaktionelle Beiträge. Welche Angaben im Impressum erforderlich sind, hängt deshalb nicht allein davon ab, dass eine Seite einer einzelnen Person gehört. Entscheidend sind vielmehr die Nutzung, die Ausrichtung des Angebots und gegebenenfalls die rechtliche Stellung der betreibenden Person.

Welche Regelungen den Rahmen bilden

Eine zentrale Vorschrift für Anbieterinformationen ist § 5 des Digitale-Dienste-Gesetzes (DDG). Sie betrifft Anbieter, die digitale Dienste geschäftsmäßig und in der Regel gegen Entgelt bereitstellen. Der Begriff „geschäftsmäßig“ beschreibt dabei ein auf Dauer angelegtes Angebot und ist nicht gleichbedeutend mit einer Gewinnerzielungsabsicht. Ob eine persönliche Website unter die Regelung fällt, lässt sich daher nicht allein anhand einer Einnahmequelle beurteilen; auch die konkrete Gestaltung und Funktion der Seite sind relevant.

Für journalistisch-redaktionell gestaltete Angebote kommt außerdem § 18 des Medienstaatsvertrags (MStV) in Betracht. Dort geht es um die Benennung einer verantwortlichen Person, die für die Inhalte zuständig ist. Eine private Website mit persönlichen Informationen ist nicht automatisch ein solches Angebot. Bei regelmäßig redaktionell aufbereiteten Beiträgen kann die Einordnung jedoch eine Rolle spielen.

Typische Angaben im Impressum

Wenn die Informationspflicht nach § 5 DDG greift, gehören dazu insbesondere der Name und die Anschrift des Anbieters sowie Angaben, die eine schnelle elektronische Kontaktaufnahme und unmittelbare Kommunikation ermöglichen. Je nach persönlicher und beruflicher Situation können weitere Informationen erforderlich sein. Bei einer Gesellschaft zählen etwa die Rechtsform und die vertretungsberechtigten Personen dazu. Ist der Anbieter in einem Register eingetragen, werden grundsätzlich Register und Registernummer genannt.

Auch besondere Tätigkeiten können zusätzliche Angaben auslösen. Dazu zählen Informationen über eine zuständige Aufsichtsbehörde oder Hinweise auf berufsrechtliche Regelungen und deren Fundstelle. Umsatzsteuer-Identifikationsnummer und Wirtschafts-Identifikationsnummer sind anzugeben, sofern sie dem Anbieter zugeteilt wurden und die betreffende Pflicht greift. Die erforderlichen Inhalte richten sich somit nach dem konkreten Profil des Angebots und der Person, die es bereitstellt.

Zuständigkeit und Auffindbarkeit

Bei einer selbst betriebenen Website ist die Betreiberin oder der Betreiber grundsätzlich die erste Anlaufstelle für die Anbieterkennzeichnung. Werden Inhalte für eine Organisation veröffentlicht, kann die Verantwortung hingegen bei der Organisation oder einer benannten vertretungsberechtigten Person liegen. Für journalistisch-redaktionelle Inhalte ist die nach dem MStV verantwortliche Person gesondert zu betrachten. Die Zuordnung sollte für Besucherinnen und Besucher klar erkennbar sein.

Bei der Prüfung einer persönlichen Website kann die Adresse https://olaf-carstensen.de/ als Bezugspunkt dienen, um die Anbieterkennzeichnung im Zusammenhang mit dem jeweiligen Angebot einzuordnen. Für die Auffindbarkeit bewährt sich eine eindeutig beschriftete Rubrik, etwa „Impressum“, die von den Seiten aus leicht erreichbar ist. Das DDG verlangt, dass die einschlägigen Informationen leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und ständig verfügbar sind. Ein dauerhaft sichtbarer Verweis in der Navigation oder im Fußbereich unterstützt diese Orientierung.

Impressum und weitere Website-Angaben

Das Impressum erfüllt einen anderen Zweck als eine Datenschutzerklärung. Während es über Anbieter und Zuständigkeiten informiert, erläutert die Datenschutzerklärung den Umgang mit personenbezogenen Daten. Je nach Website können daneben Angaben zu Urheberrechten oder Nutzungsbedingungen sinnvoll sein. Eine klare Trennung dieser Inhalte erleichtert die Orientierung und macht sichtbar, welche Information jeweils bereitgestellt wird.

Für die Pflege empfiehlt es sich, die Angaben bei Änderungen der Anschrift, Rechtsform, Kontaktwege oder Zuständigkeiten anzupassen. Ebenso kann eine veränderte Funktion der Website Anlass sein, die Einordnung neu zu betrachten. So bleibt das Impressum an die tatsächliche Nutzung der persönlichen Website gebunden und bildet Zuständigkeiten verständlich ab.